Liebe Alle,
nach Wochen und Monaten intensiver Verhandlungen im Europäischen Parlament schaffe ich es endlich mal wieder ans Tageslicht. Aber es hat sich gelohnt! Wir konnten bei mehreren Gesetzen, die mir besonders am Herzen liegen, wichtige Erfolge erzielen und starke Kompromisse erreichen. Eines davon ist der Digitale Euro.
Seit Jahren arbeite ich daran, den Digitalen Euro Wirklichkeit werden zu lassen. Nun hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung seine endgültige Position beschlossen, und ich bin stolz darauf, dass wir sie stark, praxistauglich und für alle Menschen in Europa nützlich gestalten konnten. Als Nächstes beginnen die Verhandlungen mit der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten. Wir sind auf einem guten Weg, und schon ab 2029 könnte der Digitale Euro in eurem (virtuellen) Portemonnaie ankommen.
Ich habe aber festgestellt, dass viele Menschen noch immer nicht wirklich wissen, worum es bei diesem Projekt geht, welchen Mehrwert es bietet oder warum es unsere Art zu bezahlen grundlegend verändern könnte. Gleichzeitig gibt es viele Missverständnisse: Ist der Digitale Euro sicher? Wird er Bargeld ersetzen? Ist er ein Instrument zur Massenüberwachung? Ich kann euch versichern: Wir haben ein System entwickelt, bei dem jede und jeder selbst entscheiden kann, ob der Digitale Euro genutzt werden soll oder nicht – und das gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit bietet, die die Menschen zu Recht erwarten. Deshalb möchte ich euch die wichtigsten Kompromisse vorstellen, auf die wir uns geeinigt haben.
Als ich mit der Arbeit am Digitalen Euro begonnen habe, sah die Welt noch anders aus – und damit auch meine Prioritäten. Damals stand für mich vor allem im Vordergrund, Innovation zu fördern und zu zeigen, dass Europa eigene moderne Bezahlsysteme entwickeln kann. Das gilt nach wie vor. Heute geht es aber um noch mehr. Der Digitale Euro ist auch trumpsicheres Geld. Er schafft ein europäisches Zahlungssystem, das uns unabhängiger von den großen US-Anbietern macht und dafür sorgt, dass unser Geld auf diesem Kontinent bleibt. Angesichts der Entwicklung in den USA muss Europa diese Abhängigkeiten dringend abbauen. Wir haben bereits erlebt, wie Donald Trump bei Künstlicher Intelligenz den Stecker gezogen und Europa vom Zugang zu den neuesten technologischen Entwicklungen abgeschnitten hat. Wir wissen schlicht nicht, ob er eines Tages dasselbe mit Visa oder Mastercard tut – gegen einzelne Personen, die ihm missfallen, oder sogar in viel größerem Maßstab. Damit stünde gleich rund ein Fünftel der europäischen Wirtschaftsleistung auf dem Spiel.
EINFACH, SICHER, FAIR
Sobald der Digitale Euro eingeführt wird, bietet er erstmals eine echte europäische Alternative zu den Zahlungskarten, die wir heute nutzen. Derzeit steht keines der großen digitalen Bezahlsysteme vollständig unter europäischer Kontrolle. Der Digitale Euro würde das ändern. Er wird – genau wie Bargeld – von der Europäischen Zentralbank gedeckt und garantiert und bietet damit allen ein stabiles und verlässliches Zahlungsmittel. Außerdem haben wir durchgesetzt, dass er sowohl online als auch offline genutzt werden kann – ein Punkt, für den ich besonders gekämpft habe. Das bedeutet, dass ihr auch dann bezahlen könnt, wenn euer Smartphone keine Internetverbindung hat. Gerade bei Stromausfällen, wenn Kartenterminals und Geldautomaten ausfallen, macht das den Digitalen Euro besonders wertvoll.
Der Digitale Euro wird außerdem mit einem hohen Maß an Datenschutz eingeführt. Eure Bank wird zwar sehen, wann ihr Geld von eurem Konto in eure digitale Geldbörse übertragt – sonst funktioniert das System nicht. Sie wird aber weder sehen, was ihr kauft, noch an wen ihr bezahlt. Auch die Europäische Zentralbank kann lediglich überprüfen, dass eine Transaktion stattgefunden hat, nicht aber deren Inhalt. In dieser Hinsicht funktioniert der Digitale Euro ähnlich wie Bargeld: Sobald sich das Geld in eurer digitalen Geldbörse befindet, geht es niemanden mehr etwas an, wofür ihr es ausgebt.
Besonders wichtig war mir auch der Schutz kleiner Händlerinnen und Händler, von denen viele dem Projekt zunächst skeptisch gegenüberstanden. Heute zahlen sie bei jeder Kartenzahlung hohe Gebühren. Deshalb bevorzugt der kleine Laden an der Ecke oft Bargeld. Ich finde: Visa und Mastercard haben lange genug in die Kassen unserer Unternehmen gegriffen. Auch beim Digitalen Euro wird es zwar Transaktionsgebühren geben. Wir haben aber sichergestellt, dass kein Händler schlechter gestellt wird als heute und die kleinsten Unternehmen sogar weniger zahlen werden. Dadurch wird es für sie endlich attraktiv, digitale Zahlungen anzunehmen.
BARGELD BLEIBT BASIS
Zum Schluss noch ein Punkt, der offenbar viele Menschen beschäftigt: die Zukunft des Bargelds. Ich habe sogar Anfragen von Journalistinnen und Journalisten erhalten, die glaubten, die EU wolle alle Menschen zum digitalen Bezahlen zwingen. Das ist Quatsch. Wir haben starke Schutzmechanismen für Bargeld im Gesetz verankert. Der Digitale Euro ist lediglich eine zusätzliche Zahlungsmöglichkeit neben Bargeld und Karten. Wir haben klargestellt, dass Bargeld weiterhin akzeptiert werden muss – sowohl in Geschäften als auch an Automaten. Gleichzeitig haben wir den Zugang zu Bargeld gestärkt, indem wir Mitgliedstaaten und Banken verpflichten, die notwendige Infrastruktur zu erhalten und dort, wo sie nicht ausreicht, auszubauen. Es geht um Wahlfreiheit: Nutzt den Digitalen Euro, wenn ihr möchtet, oder bezahlt weiterhin mit Bargeld, wenn euch das lieber ist.
Ich bin überzeugt, dass wir jetzt auf dem richtigen Weg sind. Der Digitale Euro kommt – und keinen Moment zu früh. Er wird Europas Souveränität stärken, Innovation fördern, Verbraucherinnen, Verbrauchern und Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen und schließlich zu einem ganz normalen Bestandteil unseres Alltags werden. Wenn uns das gelingt, wird der Digitale Euro zu einer echten europäischen Erfolgsgeschichte.
Euer
Damian
