Ok, vielleicht nicht diese Art von Konferenz. Aber um ehrlich zu sein, ist die Frage, welche „Art“ von Konferenz es sein soll! In diesem Blogbeitrag werde ich versuchen zu erklären, worum es bei der geheimnisvollen „Konferenz über die Zukunft Europas“ geht und wohin sie führt. Ich hoffe, das macht die Sache klarer!
Zuallererst: Was ist die Konferenz? Die Idee, eine „Konferenz“ über die Zukunft Europas abzuhalten, stammt ursprünglich von Macron. Ziel war es, eine breitere Debatte mit den Bürgern über die Zukunft des Kontinents anzustoßen. Diese Idee wurde von Ursula von der Leyen im Vorfeld ihrer Wahl zur derzeitigen Präsidentin der Europäischen Kommission aufgegriffen. Die Idee dieser Konferenz bzw. dieses Forums für eine stärkere Debatte und einen stärkeren Diskurs unter den europäischen Bürgern wurde vom Parlament, der Kommission und dem Rat aufgegriffen. Doch in den letzten Monaten hat sich das Thema im Parlament verschärft.
Das sind also ein paar Hintergrundinformationen. Wo stehen wir jetzt? Heute und morgen wird das Europäische Parlament über die Zukunft der Konferenz (d.h. wie sie aussehen soll usw.) debattieren und darüber abstimmen. Insgesamt hat das Parlament zum jetzigen Zeitpunkt ein gutes (wenn auch noch vages) Konzept, wie die Konferenz aussehen soll.
- Die Konferenz sollte neben der eigentlichen Hauptkonferenz (oder dem Konferenzplenum) mehrere kleinere Bürgerversammlungen umfassen .
- Die Konferenz sollte kein einmaliges Ereignis sein. Sie sollte 2 Jahre lang alle 3 Monate stattfinden und möglicherweise jedes Mal mit spezifischen politischen Themen verbunden sein.
- Jeder macht mit. Vertreter der nationalen Parlamente, des Europäischen Parlaments, der nationalen Regierungen sowie der Kommission sollten an der Konferenz teilnehmen.
Sobald sich das Parlament auf diese Kriterien geeinigt hat, werden das Parlament, die Kommission und der Rat über die konkrete Ausgestaltung der Konferenz verhandeln.
Was will Volt also von dieser Debatte? Wir wollen nicht mehr nur fachsimpeln, sondern auf echte Ergebnisse drängen – bis hin zu möglichen Vertragsänderungen.
Wir möchten auch, dass die Konferenz eine neue Form der demokratischen Übung darstellt und nicht einfach eine Fortsetzung der Politik alter Schule ist. Entschließungen müssen von den Teilnehmern (d.h. den Bürgern) angenommen und vorbereitet werden und dürfen nicht von denjenigen, die politische Führungspositionen innehaben, aufgezwungen werden.
Wir möchten, dass die Bürgerinnen und Bürger ein echtes Mitspracherecht bei den Diskussionen haben und dass wir Möglichkeiten schaffen, die Arbeit der Politiker zu bewerten, damit sie ihre Versprechen auch nach den Konferenzen einhalten können. Schließlich wünschen wir uns, dass möglichst viele Bürger an der Konferenz teilnehmen.
Ich hoffe, dies macht den Prozess etwas verständlicher. Ich werde Sie auf dem Laufenden halten, sobald weitere Entwicklungen bekannt werden! Aber das Wichtigste ist: Sagen Sie mir, was Sie denken! Wie soll die Konferenz aussehen? Hinterlassen Sie mir Ihre Vorschläge in den Kommentaren oder melden Sie sich über Twitter oder Instagram!
Damian
