Liebe Alle,
Donald Trump ist US-Präsident…schon wieder. Und mit jedem Morgen gibt es neue, unschöne Überraschungen. Lasst uns noch nicht allzu viel spekulieren. Aber eins ist für mich jetzt schon klar: Wir brauchen jetzt mehr denn je ein geeintes Europa!
Diese Woche habe ich eine Wahlkampfpause eingelegt und war zur Sitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Hier die wichtigsten Ereignisse.
DANKE ANDERER DONALD!
Zunächst war noch ein Donald zu Besuch im Europäischen Parlament: Donald Tusk, Premierminister von Polen und seit ein paar Tagen auch Vorsitzender der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft. Er hat seine Pläne für Europa in den kommenden Monaten vorgestellt. Das Wichtigste ist aber, das er in seiner Rede ein mutiges, selbstbewusstes und vereintes Bild der EU entworfen hat. Er hat uns daran erinnert, dass auch Europa eine Weltmacht ist. Dass wir stärker sind, als wir denken. Und dass wir unsere Werte und Freiheiten verteidigen können, wenn wir zusammenstehen.
Ich stimme mit ihm sicher nicht in jedem Punkt überein, aber ich hatte wirklich das Gefühl, dass er die richtigen Worte gefunden hat. Es ist höchste Zeit dass es wieder eine positive Vision von Europa gibt. Ich bin immer noch super froh, dass Polen jetzt wieder mitmacht im Club der progressiven EU-Länder…
WIE WIR DAS PARLAMENT GEKAPERT HABEN
Vor Weihnachten habe ich zusammen mit einer Gruppe junger Abgeordneter versucht, die Parlamentssitzungen spannender und lebendiger zu machen. Leider sind viele Sitzungen langweilig. Das Parlament ist oft leer, und die Redner lesen monotone, vorgefertigte Texte ab.
Wir haben uns also eine Debatte ausgesucht und haben uns gegenseitig immer wieder Zwischenfragen gestellt. Hat funktioniert! Im Parlament hatte das keiner erwartet, die armen Übersetzer kamen ziemlich ins Schwitzen und viele ältere Abgeordnete waren sauer, dass sie ihre Ideen auf einmal erklären mussten statt einfach Textbausteine abzuliefern. Aber genau darum sollte es im Parlament eigentlich gehen.
KONSERVATIVE HASSEN DIESEN TRICK
Nicht nur wir waren beeindruckt. Offenbar hat die Sache der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola so gut gefallen, dass sie diese Woche neue Spielregeln für Plenardebatten eingeführt hat. Sie zwingt die Abgeordneten jetzt, bei Sitzungen dabei zu sein. Wie? Ganz einfach: Sie sagt ihnen nicht mehr, wann genau sie ihre Redezeit haben. Also müssen sie während der ganzen Debatte dableiben und auf ihren Einsatz warten statt irgendwelchen Nebentätigkeiten nachzugehen und nur für ihre einminütigen Reden aufzutauchen.
Das ist natürlich nur ein Test, wie wir das Parlament verbessern können. Keine Ahnung ob das die beste Methode ist. Aber wenn wir es schaffen, unsere Sitzungen spannender zu machen, dann machen wir Europa wieder sexy. Es ist toll, dass wir eine kleine Veränderung erreicht haben, aber jetzt wird es Zeit die nächsten Schachzüge zu planen.
MEHR FAME FÜR EUROPA
Hört sich vielleicht alles nur nach kleinen Schritten an, unbedeutend bei den aktuell riesigen Problemen in der Welt. Aber ich glaube, wir müssen damit anfangen unsere eigenen politische Kultur zu verbessern, bevor wir auf andere zeigen. Wenn wir selbstbewusster werden, Lust auf gute Lösungen haben und stolz sind, dass wir Europa repräsentieren – dann bringen wir die EU zum Strahlen. So, wie es auch Donald Tusk gesagt hat. Um ihn zu zitieren:
„Wir Europäer sollten den Kopf nicht hängen lassen!“
Und da bin ich total seiner Meinung.
Alles Gute,
Damian